24.06.2021 21:50 Alter: 164 days
Kategorie: ESF PLUS: FÖRDERPERIODE 2021-2027

Alle Informationen zur neuen Förderperiode


Auf der Webseite des „ESF Plus-Programmes“ werden regelmäßig neue Informationen zur Förderperiode 2021-2027 hinterlegt, welche wir im Folgenden für Sie zusammengefasst haben: "ESF Plus" als Bestandteil des Europäischen Sozialfonds (ESF) steht für Investitionen in Menschen. Das Programm wird auch in den kommenden Jahren das wichtigste Finanzierungs- und damit auch Förderinstrument der EU bleiben. Mit gezielten ESF-geförderten Maßnahmen vor Ort sollen Menschen weiterhin bei der Bewältigung wirtschaftlicher und sozialer Herausforderungen unterstützt werden. Die Förderungen sollen dabei das Hauptziel des ESF Plus im Blick behalten: die praxisnahe Umsetzung der Europäische Säule sozialer Rechte für ein sozialeres Europa.Was ist neu beim ESF Plus? Der bisherige ESF, der bisherige Europäische Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP), die Jugendbeschäftigungsinitiative (YEI) und das EU-Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI) werden unter einem Dach zusammengefasst. Die ESF Plus-Förderungen werden sich insbesondere auf folgende Themenfelder fokussieren: die Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung, allgemeine und berufliche Bildung, aktive Inklusion, die sozioökonomische Integration von Drittstaatsangehörigen, den gleichberechtigten Zugang zu hochwertigen Sozialschutzsystemen und die soziale Integration von Benachteiligten und die am stärksten benachteiligten Personen. Weitere Neuerungen sind: die spezielle Mittelzuweisung für die Bekämpfung von Kinderarmut, mehr Mittel zur Unterstützung der Jugendbeschäftigung, der Fokus auf eine grünere und digitale Wirtschaft, ein neuer Krisenreaktionsmechanismus und die Komponente Gesundheit unter dem neuen EU4Health-Programm. Für die inhaltliche Programmierung ist relevant, dass der Handlungsbedarf anhand einer sozioökonomischen Analyse dargelegt werden muss.

Für die ESF Plus-Förderung des Bundes werden insgesamt rund 2,3 Mrd. Euro an europäischen Mitteln zur Verfügung stehen. Weiterführende Informationen zu den rechtlichen Vorgaben, zur Beteiligung der Partner und zur Abstimmung in den Ländern finden Sie hier: Europäischer Sozialfonds für Deutschland - ESF Plus Förderperiode 2021 bis 2027 in Deutschland.

Wie sieht die weitere Zeitplanung aus? Aktuell wird auf der Basis der ESF Plus-Programmplanungen von Bund und Ländern, welche seit Beginn des Jahres 2020 stattfanden, ein erster informeller Entwurf des ESF-Bundesprogramms erstellt. Die Planungen sehen vor, das ESF-Bundesprogramm nach Inkrafttreten der einschlägigen EU-Verordnungen offiziell bei der Europäischen Kommission einzureichen – eine Genehmigung könnte im Dezember 2021 vorliegen. Daran anschließend sollen sukzessive die Förderaufrufe veröffentlicht werden.

Das Europäische Parlament informiert auf seiner Seite Neuer EU-Sozialfonds unterstützt junge und sozial schwache Menschen | Aktuelles | Europäisches Parlament (europa.eu), dass das Parlament am 08.06.2021 der Verordnung zum „Europäische Sozialfonds+“ (ESF) zugestimmt hat. Kernpunkte der Verordnung sind: ein Finanzpaket von 88 Milliarden Euro für die Haushaltsperiode 2021-2027, der Fokus auf Jugendbeschäftigung und Zugang zu Kinderbetreuung sowie Bildung, Gesundheit und Wohnen für Kinder sowie dass alle EU-Mitgliedsstaaten mindestens 3% ausgeben werden, um extreme Armut zu lindern. Die Bekämpfung der sozioökonomischen Auswirkungen der Pandemie spielt eine große Rolle. Die Verordnung wird am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft treten. Der Teilbereich Beschäftigung und soziale Innovation wird rückwirkend gelten.

Der langfristige EU-Haushalt wird zusammen mit der Initiative NextGenerationEU das größte Konjunkturpaket bilden, das je aus dem EU-Haushalt finanziert wurde. Mit insgesamt 1,8 Bio. Euro (zu Preisen von 2018) soll Europa nach Corona wieder auf die Beine kommen. Der letzte Schritt zur Annahme des nächsten langfristigen EU-Haushalts erfolgte am 17. Dezember 2020. Zum 1. Januar 2021 hat die Europäische Kommission mit der Zuweisung der Mittel aus dem neuen langfristigen EU-Haushalt begonnen.

Damit die Kommission Mittel im Rahmen von NextGenerationEU aufnehmen und damit das Instrument anwenden kann, muss der neue Eigenmittelbeschluss noch von allen Mitgliedstaaten im Einklang mit ihren verfassungsrechtlichen Vorschriften ratifiziert werden.

Weiterführende Informationen finden Sie auf folgenden Seiten:

Europäischer Sozialfonds für Deutschland - ESF Plus Förderperiode 2021 bis 2027 in Deutschland

Europäischer Sozialfonds für Deutschland - Homepage - Infografik ESF Plus: Was ist neu?

Fragen und Antworten zum neuen Sozialfonds und zum Fonds für die Anpassung an die Globalisierung für den Zeitraum 2021-2027 (europa.eu)

Europäischer Sozialfonds für Deutschland - Presse und Meldungen - DRV KBS verwaltet Bundesprogramme des ESF in der Förderperiode 2021-2027

Bericht zur Konsultation des Bundes zum Europäischen Sozialfonds plus (esf.de)